Frankreichs Sarkozy will Internet abschalten

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Die Urheberrechtsverletzungen mit illegalen Film- und Musik-Downloads im Internet lassen weder der Industrie, noch der Rechtssprechung Ruhe. In Frankreich nahm sich jetzt auch die Politik des Themas an – mit einem weit reichenden Plan.

Und zwar sollen per Gesetz die Provider gezwungen werden, das Download-Verhalten ihrer Kunden zu beobachten. Wer auffällig viel runterlädt, soll einer noch zu gründenden Urheberrechtsaufsicht gemeldet werden. Stellt diese anschließend wirklich Urheberrechts-Vergehen fest, gibt es per Mail einen Verweis, beim dritten Mal das Internet-Verbot.

Die Musik-Industrie freut sich, dass endlich ihre Anliegen von einer Regierung ernst genommen würden. Manche Politiker aus Sarkozys Partei glauben allerdings selber nicht, dass diese neue Behörde mit der nötigen, quasi-richterlichen, Macht ausgestattet werden könne – es würde gegen die französische Verfassung und die „Gleichheit vor dem Gesetz“ verstoßen.

Die Tendenz, die Politik in die Frage um Urheberrechtsverletzungen im Internet einzuschalten, ist allerdings nicht nur in Frankreich zu beobachten: In Schweden empfahl kürzlich ein vom Justizministerium in Auftrag gegebener Bericht, Provider sollten gegen User vorgehen, die durch Tauschbörsen Raubkopien beziehen.

In Belgien wurde außerdem im Juli ein Provider per Gericht verdonnert, technische Maßnahmen zu ergreifen, um Up- und Download urheberrechtlich geschützter Inhalte zu unterbinden.

Dieser neuen Entwicklung waren diverse, teils horrende, Schadensersatzforderungen von der Industrie vorausgegangen, mit denen per Abschreckungsbeispiel die Film- und Musikpiraterie unterbunden werden sollte. Dieses äußerst kostspielige Verfahren hat bisher aber kaum gefruchtet.

Was haltet ihr von der neuen Entwicklung?

• Könnte sich diese Tendenz auch auf Deutschland ausweiten?
• Was denkt ihr über die rechtliche Grundlage – ließe sich so etwas durchsetzen?
• Würdet ihr noch in Tauschbörsen unterwegs sein, wenn ihr wüsstet, dass der Provider eure Download-Raten überwacht und einer Behörde melden kann?
• Hat der französische Präsident Sarkozy Recht, dass es im Internet kaum Unrechtsbewusstsein gibt und die User oft einfach ohne mit der Wimper zu zucken stehlen?
• Seid ihr als User überhaupt im Unrecht, wenn ihr Songs tauscht – obwohl die Copyrights bei den Musikern liegen?

Sagt uns über die Kommentar-Funktion, was ihr von dieser Entwicklung und den möglichen Folgen haltet!

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+ Album Streams als Weg aus dem Download-Problem
+ p2p: Alle Raubkopierer sind Verbrecher – Metaller auch?

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